Wie sorgt der Staat für den Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern?
Der Gesetzgeber hat die Rahmenbedingungen für den Mobilfunk in Deutschland klar definiert. Von zentraler Bedeutung sind gesetzliche Grenzwerte, die Immissionen von Funkstationen begrenzen und die Sicherheit der Bürger garantieren. Die in Deutschland für den Mobilfunk geltenden Grenzwerte basieren auf dem aktuellen wissenschaftlichen Forschungsstand und entsprechen den Empfehlungen unabhängiger nationaler wie internationaler Gremien.
Bundesnetzagentur veröffentlicht Tätigkeitsbericht
Der Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur stellt die aktuellen Marktdaten des Telekommunikationsmarktes in Deutschland dar. Außerdem analysiert die Bundesnetzagentur aktuelle Marktentwicklungen und Perspektiven des Wettbewerbs. Beispielsweise führe die zunehmende Nutzung von Mobilfunk und Diensten wie Skype dazu, dass immer weniger über das Festnetz telefoniert wird.
EU beschließt einheitliche Frequenzen für schnellen Mobilfunk
Die EU-Kommission hat am 15.2. beschlossen, dass frei werdende Funkfrequenzen einheitlich genutzt werden müssen. Ähnlich wie in Deutschland sollen in den übrigen Mitgliedsstaaten bis Ende 2012 die Frequenzen, die durch die Abschaltung des analogen Fernsehens frei werden, für die drahtlose Breitbandkommunikation zur Verfügung stehen. Dazu gehören die 3G- und 4G-Techniken UMTS und LTE, die eine schnelle Datenübertragungen ermöglichen.
Bundesregierung und Netzbetreiber stellen jeweils 600.000 Euro für Informationen zum Mobilfunk bereit
Die Bundesregierung und die Mobilfunknetzbetreiber wollen in den nächsten beiden Jahren jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen, um über die Wirkungen des Mobilfunks noch umfassender zu informieren. Anlässlich des zehnten Jahrestages der Selbstverpflichtung bekräftigten die deutschen Mobilfunknetzbetreiber E-Plus, Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone Deutschland ihre Bereitschaft, auch zukünftig einen aktiven Beitrag zur Verbesserung der Akzeptanz der Mobilfunktechnologie zu leisten.
Verbändevereinbarung
Die Verbändevereinbarung wurde unterzeichnet von Deutsche Telekom/T-Mobile, Mannesmann Mobilfunk/D2-Vodafone, E-Plus, Mobilcom, VIAG Interkom/O2 und Group 3G/Quam und Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutsche Städte- und Gemeindebund.
Mobilfunknetzbetreiber erfüllen die Breitbandversorgungspflichten bereits in NRW und dem Saarland
Die Bundesnetzagentur meldet, dass die Mobilfunkunternehmen die Versorgungsverpflichtung für den Breitbandausbau der Funkversorgung in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland bereits erfüllen. Im Frühjahr 2010 wurden die Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang versteigert, die Unternehmen mussten sich zum stufenweisen Auf- und Ausbau verpflichten.
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zum Thema EMF
Auf die insgesamt acht Fragen der Kleinen Anfrage von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bewertung von hoch- und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern geht die Bundesregierung in der Bundestagsdrucksache 17/6709 ausführlich ein. Neben Fragen zur Einstufung elektromagnetischer Felder werden auch Fragen zu Grenzwerten und Exposition durch den Mobilfunk von Kindern und Jugendlichen behandelt.
Erlassung von Schutzrichtlinien für den Arbeitnehmer
Das Europäisches Parlament hat eine Reihe von Vorschlägen für individuelle Richtlinien zur Kontrolle von Expositionen elektromagnetischen Felder und deren potentiellen Einwirkungen auf Arbeitnehmer am Arbeitsplatz verfasst. Diese Richtlinien enthalten Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer.
Jahresbericht 2010 der Bundesnetzagentur: Verdopplung des mobilen Datentransfers
Der Jahresberich der Bundesnetzagentur beziffert die Menge der über Mobilfunkgeräte aus dem Internet geladenen Daten auf rund 65 Millionen Gigabyte.
Aktuelle Unterrichtung der Bundesregierung zum Thema Mobilfunk
In einer Unterrichtung der Bundesregierung vom 12. Januar 2011 wird festgestellt, dass die Bevölkerung durch die geltenden Grenzwerte des Bundes Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) ausreichend vor gesundheitlichen Auswirkungen hochfrequentierter elektromagnetischer Felder geschützt ist.
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