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Abstimmung der Mobilfunknetzbetreiber mit den Kommunen und Bürgern: Verbesserte Kommunikation und Partizipation
Seit Abschluss der Verbändevereinbarung und dem Beginn der Selbstverpflichtung hat sich die Kommunikation zwischen Netzbetreibern und Kommunen deutlich verbessert. 85 Prozent der Kommunen geben an, dass es nur selten oder nie zu Konflikten bei der Standortauswahl von Mobilfunksendeanlagen kommt. In die Kommunikations- und Aushandlungsprozesse zwischen Kommunen und Betreibern ist inzwischen vielfach Routine eingekehrt, die sich durch unbürokratische Abstimmungen über einzelne Standorte bemerkbar macht.
Grundlegend für die Kooperation zwischen Mobilfunknetzbetreibern und Kommunen ist die so genannte Verbändevereinbarung. Der offizielle Titel der Vereinbarung, die die sechs UMTS-Lizenznehmer im Juli 2001 mit den kommunalen Spitzenverbänden abgeschlossen haben, lautet "Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze". Ziel der Vereinbarung ist es, die Kommunen besser über die Mobilfunkanlagen und den Netzausbau in ihrem Gemeindegebiet zu informieren.
Aber auch über die in der Verbändevereinbarung beschlossenen Maßnahmen hinaus bieten die Mobilfunkbetreiber den Kommunen Informationen rund um den Mobilfunk. Die Kommunen ihrerseits informieren durch Informationsveranstaltungen wie auch regionale EMF-Messungen die Bürgerinnen und Bürger zum Thema Netzausbau und elektromagnetische Felder.
Kernpunkte der Verbändevereinbarung
Mobilfunkbetreiber und kommunale Spitzenverbände erstreben bei der Planung von Standorten für Mobilfunkanlagen einvernehmliche Lösungen. Bei umstrittenen Standorten sollen die Belange beider Seiten möglichst weitgehend berücksichtigt werden.
Die Netzbetreiber informieren die Kommunen über Pläne für den Bau neuer Sendeanlagen. Die Kommunen können ihrerseits Standortvorschläge für neue Sendeanlagen unterbreiten. Diese Vorschläge werden von den Mobilfunknetzbetreibern vorrangig und ergebnisoffen geprüft.
Standortdatenbank über Mobilfunkstationen
Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch die Standortdatenbank für Kommunen. Die Netzbetreiber haben in der Verbändevereinbarung den Kommunen umfassende Informationen über die bereits bestehende Mobilfunkbasisstationen angeboten. Die staatliche Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) hat hierfür eine Datenbank aufgebaut, in der die Kommunen aktuelle Standortdaten von Mobilfunksendern recherchieren können.
Informationsdienst für Kommunen
Weitere Informationen über Mobilfunk finden kommunale Entscheider im Newsletter "Dialog", der vom Informationszentrum Mobilfunk herausgegeben wird. Dieser informiert über aktuelle Themen und bietet kommunalen Entscheidern umfassendes Material, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf Fragen zum Ausbau der Mobilfunknetze zu geben. Der Newsletter erscheint zweimal jährlich und steht auf unserer Website zum Download zur Verfügung.
Mobilfunk-Baukasten für Kommunen
Der Mobilfunk-Baukasten ist ein exklusiver Service für Kommunen. Mit dem Baukasten können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gemeinden ohne großen Aufwand Informationen zum Thema Mobilfunk für die Homepage ihrer Kommune zusammenstellen. Unter www.mobilfunk-baukasten.de haben sie Zugriff auf ein modular aufgebautes Informationsangebot zu den Themen Technik, Politik und Vorsorge sowie Gesundheit und Umwelt. Die einzelnen Module bestehen aus Hintergrundtexten, Grafiken und Bildern. Alle Elemente lassen sich herunterladen, individuell bearbeiten und in den eigenen Internetauftritt der Gemeinde einfügen. Zur Nutzung des kostenfreien Portals müssen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gemeinden lediglich unter www.mobilfunk-baukasten.de registrieren.
Informationen der Kommunen für Bürgerinnen und Bürger
Auch die Kommunen bieten den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zum Mobilfunknetzausbau an. Sie tun dies vor allem in Form von Informationsveranstaltungen und durch von ihnen beauftragte und veröffentlichte Mobilfunkmessungen. Insbesondere größere Kommunen bieten vielfach auch Informationen im Internet auf ihrer Homepage an.
