Abstimmung der Betreiber mit den Kommunen und Bürgern: Verbesserte Kommunikation und Partizipation

Seit Abschluss der Verbändevereinbarung und dem Beginn der Selbstverpflichtung hat sich die Kommunikation zwischen Netzbetreibern und Kommunen deutlich verbessert. 85 Prozent der Kommunen geben an, dass es nur selten oder nie zu Konflikten bei der Standortauswahl von Mobilfunksendeanlagen kommt. In die Kommunikations- und Aushandlungsprozesse zwischen Kommunen und Betreibern ist inzwischen vielfach eine Routine eingekehrt, die sich durch unbürokratische Abstimmungen über einzelne Standorte auszeichnet. 

Grundlegend für die Kooperation zwischen Mobilfunknetzbetreibern und Kommunen ist die sogenannte Verbändevereinbarung. Der offizielle Titel der Vereinbarung, die die sechs UMTS-Lizenznehmer im Juli 2001 mit den kommunalen Spitzenverbänden abgeschlossen haben, lautet "Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze". Ziel der Vereinbarung ist es, die Kommunen besser über die Mobilfunkanlagen und den Netzausbau in ihrem Gemeindegebiet zu informieren.

Aber auch über die in der Verbändevereinbarung beschlossenen Maßnahmen hinaus bieten die Mobilfunkbetreiber den Kommunen Informationen rund um Mobilfunk. Die Kommunen ihrerseits informieren die Bürgerinnen und Bürger durch Informationsveranstaltungen sowie regionale EMF-Messungen über das Thema Netzausbau und elektromagnetische Felder.

Kernpunkte der Verbändevereinbarung

Mobilfunkbetreiber und kommunale Spitzenverbände streben bei der Planung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen einvernehmliche Lösungen an. Bei umstrittenen Standorten sollen die Belange beider Seiten weitgehend berücksichtigt werden.

Die Netzbetreiber informieren die Kommunen über Pläne für den Bau neuer Sendeanlagen. Die Kommunen können ihrerseits Standortvorschläge für neue Sendeanlagen unterbreiten. Diese Vorschläge werden von den Mobilfunknetzbetreibern vorrangig und ergebnisoffen geprüft.

Standortdatenbank über Mobilfunkstationen

Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch die Standortdatenbank für Kommunen. Die Netzbetreiber haben in der Verbändevereinbarung den Kommunen umfassende Informationen über die bereits bestehende Mobilfunkbasisstationen angeboten. Die staatliche Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) hat hierfür eine Datenbank aufgebaut, in der die Kommunen aktuelle Standortdaten von Mobilfunksendern recherchieren können.

EMF-Datenportal der Bundesnetzagentur

In dem Informationsportal der Bundesnetzagentur, das Ende 2013 vollständig überarbeitet wurde, stehen Landesbehörden, Kommunen und Gemeinden alle Standortbescheinigungen zentral zur Verfügung. Künftig können die zuständigen Immissionsschutzbehörden in der Online-Datenbank auch alle immissionsrelevanten Daten wie Lagepläne oder Anzeigen zur Inbetriebnahme eines Mobilfunkstandortes abrufen. Dieses moderne Verfahren ersetzt die schriftlichen Anzeigen der Mobilfunkbetreiber.

Informationsdienst für Kommunen

Weitere Informationen über Mobilfunk finden kommunale Entscheider im Newsletter "Dialog", der vom Informationszentrum Mobilfunk herausgegeben wird. Er informiert über aktuelle Themen und bietet kommunalen Entscheidern umfassendes Material, um Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf Fragen zum Ausbau der Mobilfunknetze zu geben. Der Newsletter erscheint zweimal jährlich und steht hier zum Download zur Verfügung. Interessierte können sich hier für den Newsletter anmelden.

Darüber hinaus stellt das IZMF Kommunen mit dem "Infopaket Mobilfunk" thematisch zugeschnittene Publikationen zu einzelnen Fachgebieten zur Verfügung. Zu den Themen zählen u.a. Technik, Politik und Recht sowie Umwelt und Gesundheit. Alle Hefte können hier heruntergeladen oder kostenfrei bestellt werden.

Mobilfunk-Baukasten für Kommunen

Der Mobilfunk-Baukasten ist ein Service für Kommunen. Mit dem Baukasten können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gemeinden Informationen zum Thema Mobilfunk für die Homepage ihrer Kommune zusammenstellen. Unter www.mobilfunk-baukasten.de haben sie Zugriff auf ein modular aufgebautes Informationsangebot zu den Themen Technik, Politik und Vorsorge sowie Gesundheit und Umwelt. Die einzelnen Module bestehen aus Hintergrundtexten, Grafiken und Bildern. Alle Elemente lassen sich herunterladen, individuell bearbeiten und in den eigenen Internetauftritt der Gemeinde einfügen. Zur Nutzung des kostenfreien Portals müssen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gemeinden registrieren.

Informationen der Kommunen für Bürgerinnen und Bürger

Auch die Kommunen bieten den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zum Mobilfunknetzausbau an, zum Beispiel durch Informationsveranstaltungen und von ihnen beauftragte und veröffentlichte Mobilfunkmessungen. Insbesondere größere Kommunen stellen auf ihrer Website viele Informationen bereit.

Stand: Januar 2014