Geplant und gestaltet wird vor Ort

Die Gemeinden haben die Planungshoheit über das Gemeindegebiet. Es liegt also in der Hoheit jeder Kommune, über die Nutzung der Flächen vor Ort selbst zu entscheiden.

Die Herstellung einer kommunalen Infrastruktur steht ganz oben auf der kommunalen Agenda zur Standplanung. Dazu zählt auch die Versorgung mit einer geeigneten Infrastruktur an mobilen Kommunikationsmöglichkeiten. Die räumliche Entwicklung der Gemeinde wird über die Aufstellung eines Flächennutzungsplans (FNP) und die Aufstellung daraus abgeleiteter Bebauungspläne gesteuert. Diese kommunale Bauleitplanung ist in § 1 Absatz 5 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. 

Die von Bund und Ländern geschaffenen gesetzlichen Grundlagen sehen klare Verfahren vor, nach denen kommunale Planungs- und Genehmigungsprozesse ablaufen. Beim Aufbau von Mobilfunknetzen werden diese ergänzt durch bundeseinheitlich getroffene Übereinkommen, die die in Deutschland tätigen Mobilfunknetzbetreiber im Jahr 2001 sowohl mit den kommunalen Spitzenverbänden als auch mit der Bundesregierung abgeschlossen haben.

Beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sind schließlich die Gerichtsurteile zu beachten, die im Bereich des Mobilfunks ausgesprochen werden. Zwar spielen die Auswirkungen mobiler Kommunikation auf die menschliche Gesundheit auch heute noch eine Rolle in juristischen Auseinandersetzungen. Seit das Bundesverfassungsgericht im Februar 2002 eine grundlegende Entscheidung hierzu getroffen hat und diese im Januar 2007 bestätigte, werden bei anstehenden Klagen zu Mobilfunkanlagen in der Regel baurechtliche Aspekte herangezogen.

 

Stand: Januar 2014