Gemeinsame Empfehlungen zur Mobilfunkvereinbarung sollen Abstimmung zwischen Kommunen und Netzbetreibern weiter verbessern
Köln/Berlin | 10.06.2003
Um die Abstimmung zwischen Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern beim Ausbau der Mobilfunknetze weiter zu verbessern, haben die kommunalen Spitzenverbände und die Netzbetreiber gemeinsame Empfehlungen erarbeitet und heute der Öffentlichkeit vorgestellt.
Unter dem Titel „Hinweise und Informationen zur Mobilfunkvereinbarung“ stellt das Papier nützliche Arbeitshilfen für die tägliche Praxis zur Verfügung. Es liefert z. B. Empfehlungen für die konkrete Vorgehensweise beim Bau neuer Sendeanlagen, Leitlinien für die Standortauswahl sowie eine Präzisierung der für die Beteiligung der Kommunen an der Realisierung eines konkreten Standortes vereinbarten 8-Wochen-Regelung. Ziel ist es, den Verfahrensablauf bei der Beteiligung der Kommunen beim Aufstellen von Mobilfunksendern noch transparenter zu machen.
Die heute veröffentlichten Empfehlungen ergänzen die im Juli 2001 geschlossene Mobilfunkvereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern. Eine im März 2003 vorgestellte Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) Berlin hatte die Akzeptanz der Vereinbarung überprüft und ein überwiegend positives Ergebnis erbracht. Allerdings wurde in der Studie auch deutlich, dass es weiteren Erklärungsbedarf zur Mobilfunkvereinbarung gibt. Das nun vorgelegte Papier greift diesen zusätzlichen Informationsbedarf auf.
Die Empfehlungen sind im Internet erhältlich unter: www.izmf.de/html/de/7494.html. Zudem sind sie bei den kommunalen Spitzenverbänden oder dem Informationszentrum Mobilfunk e. V. per Fax oder E-Mail abrufbar.
Diese Erklärung wird heute gleichlautend veröffentlicht von der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände.
Kontakt: Informationszentrum Mobilfunk e. V. Dr. Daniel Giese Hegelplatz 1 D-10117 Berlin Fon: + 49 (0) 30 / 209 16 98 - 0 Fax: + 49 (0) 30 / 209 16 98 – 11 Internet: www.izmf.de E-Mail: info@izmf.de
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